Querstrebe?

Querstreben sind oft wenig schön. Aber sie erhöhen die Standfestigkeit. Da hat man zum Beispiel ein schönes Regal mit klaren Formen in rechten Winkeln und muss dann gegen jede Ästhetik hinten diese diagonalen Metallstreben dranfummeln. Sieht doof aus, aber ohne hält’s nicht richtig. Selbst massive und robust wirkende Konstruktionen können ziemlich wackelig werden, wenn sie zu rechtwinklig oder einseitig, wenn sie zu sehr auf Schönheit getrimmt sind. Querverstrebungen können das Ganze dann erheblich stabilisieren.

Aber „Querstrebe“ erinnert so an Querdenker und das Q sogar an QAnon?

Stabilität durch Gegenrede

In politischen Debatten ist das ähnlich. Die gegenseitige Zustimmung fühlt sich schön und harmonisch an. Sie fügt sich ins Konzept, wie der rechte Winkel ins Regaldesign. Aber je schöngeistiger, je ideologischer eine Position ist, desto wackeliger wird sie. Und desto mehr wird der Widerspruch, die Gegenrede, das Quere als störend empfunden. Wenn sehr viele Menschen solchen Positionen anhängen und große oder wichtige Teile der Bevölkerung keine Widerrede mehr ertragen, wird entsprechend viel instabil. Die gegenwärtige Debattenkultur in Deutschland (und wohl im ganzen kulturellen Westen) scheint von einer dramatisch gesunkenen Bereitschaft geprägt, sich mit dem politischen Gegner respektvoll inhaltlich auseinanderzusetzen. Solche Spaltungen können die Stabilität einer ganzen Gesellschaftordnung gefährden. Erst die Bereitschaft zur Querverbindung bringt die nötige Stabilität. Erst wenn eine politische Idee schonungslos mit den vernünftigen Einwänden der diametral gegenüberliegenden Position abgestimmt ist, kann sie wirklich robust werden. Erst die selbstkritische Auseinandersetzung mit den Argumenten der Gegenseite macht eine theoretische Konstruktion wirklich stabil. Sie führt entweder zu vernünftigem Umdenken oder zur Schärfung der eigenen Argumentation. Beides ist nützlich für die Stabilität.

Ziel dieses Blogs ist es, ein kleines bisschen zu mehr solcher Stabilität beizutragen – um so schließlich ein wenig dabei mitzuwirken, den Rahmen der demokratischen Gesellschaftsordnung zu festigen.

Die „Querstrebe“ nutzt daher als Stilmittel häufig den Offenen Brief, der sich direkt an Menschen richtet, die eher gegensätzliche Positionen vertreten. Manche Texte fallen dabei auch etwas polemisch aus, wenn das Gegenüber durch eine allzu wirre Argumentation dazu einlädt.

Die Positionen und Grundüberzeugungen

Allgemeine Menschenrechte als Maßstab

Demokratische Grundwerte sind in diesem Blog dem Anspruch nach Basis jeder Argumentation, die Allgemeinen Menschenrechte werden als universell betrachtet. Mehr noch – sie werden als Maßstab angelegt, nach dem auch Kulturen und Gesellschaften bewertet werden: Wenn in einer Kultur regelmäßig Menschenrechte gebrochen werden und diese Verstöße von einer Mehrheit als moralisch richtig betrachtet werden, dann ist diese Kultur schlechter als eine, in der die Menschenrechte aus allgemeiner Überzeugung regelmäßig eingehalten werden. Kulturrelativismus, der alle Kulturen als gleichwertig betrachtet, weil es keine überkulturellen Maßstäbe gebe, wird hier in aller Schärfe abgelehnt. Denn in der Praxis ist Kulturrelativismus nichts anderes ist als eine Relativierung von Menschenrechtsverletzungen. Dem entsprechend werden hier auch migrationskritische Positionen vertreten. Zuwanderer bringen ihre oft problematischen Kulturen mit und geben sie nicht einfach mit der Migration auf. In der Summe kann das einen sehr negativen Einfluss auf unsere Gesellschaft haben. Wohlgemerkt oft und in der Summe, nicht immer und in jedem Fall.

Zentrales Anliegen Meinungsfreiheit

Von größter Bedeutung für die Stabilität der Demokratie ist die Meinungsfreiheit. Viel zu wenig scheint bewusst, dass ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie möglich ist. Das Volk ist Souverän in einer Demokratie und besteht aus Individuen, die diese Funktion nur wahrnehmen können wenn sie freie Entscheidungen treffen können. Und für diese Entscheidungen benötigen sie den freien Meinungsaustausch. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind daher direkte Angriffe auf die Demokratie. Sie können aber nicht nur durch Autorität von oben, sondern auch durch Bedrohungen und sozialen Druck vorgenommen werden. Vor allem der soziale Druck – insbesondere durch leichtfertige Nazivorwürfe – bildet nach hier herrschender Einschätzung gegenwärtig eine besonders große Gefahr.

Säkularismus und Rationalismus

Ebenfalls entschieden spricht sich dieser Blog für Säkularismus aus. Religion ist Privatsache und hat im politischen Raum nichts verloren. In politischen Debatten einer freien Gesellschaft ist allein rationale Argumentation zulässig, denn für unabhängige Menschen kann nur die Vernunft gemeinsame Grundlage der Verständigung sein. Kritisch zu betrachten ist daher jede religiös begründete politische Einflussnahme. Ähnlich kritisch zu sehen sind Ideologien, die immer auf Glaubenssätzen aufbauen und so ebenfalls eine Verzerrung der Realität mit sich bringen, siehe oben. Abgelehnt werden entsprechend auch Theorien, die von Verschwörungen ausgehen und hinter problematischen Entwicklungen große geheime Pläne vermuten, aber immer stark hypothetisch sind und meist vor allem den psychologischen Bedürfnissen derjenigen dienen, die sie vertreten.

Parteilichkeit für Demokraten

Einsatz für Demokratie bedeutet hier zudem eine parteiische Haltung für Demokraten. Demokratiebewegungen in autoritären Staaten werden deshalb genauso freundschaftlich betrachtet wie Einzelne, die sich von totalitären Gesellschafts- oder Familienstrukturen befreien wollen. Das bedeutet auch eine wohlwollende Parteilichkeit für die demokratischen Staaten Israel und USA. Umgekehrt beinhaltet das eine kritische Haltung gegenüber allen freiheitseinschränkenden Strukturen und Anschauungen sowie gegenüber Autokratien wie Russland und China.